• Die Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern und pflegerischen und sozialen Einrichtungen wirft besondere arbeitszeitrechtliche Fragen auf:
    • Besondere tarifvertragliche Rahmenbedingungen (z. B. für Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Schichtmodelle) erlauben in diesen Einrichtungen regelmäßig Abweichungen von arbeitszeitgesetzlichen Grundnormen. Die genaue Reichweite dieser Abweichungen ist dabei oft Auslegungsfrage des Tarifrechts.
    • Insbesondere kleinere Einrichtungen der Behinderten- und Jugendhilfe sind häufig nicht tarifgebunden. Für die Betriebe stellt sich in der Praxis die Frage, wie Arbeitszeitmodelle zur Sicherstellung der erforderlichen Betreuungs- und Assistenzleistungen realisiert werden können.
    • Die Vertretung kurzfristiger Personalausfälle basiert in der Vergangenheit häufig auf außerplanmäßigen Einsätzen dienstfreier Arbeitnehmer („Holen aus dem Frei“) und sowohl arbeitszeitrechtlich als auch arbeitszeitsystematisch „grenzwertig“.
  • Ich unterstütze Sie unter anderem bei folgenden Fragen:
    • Erarbeitung rechtskonformer Arbeitszeitmodelle für Regeldienst und besondere Arbeitszeitformen (Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaft, Schichtmodelle).
    • Klärung der Voraussetzungen für die Nutzung arbeitszeitgesetzlicher Abweichungsbestimmungen bei fehlender Tarifbindung einschließlich gegebenenfalls erforderlicher Beantragung aufsichtsbehördlicher Bewilligungen.
    • Berechnung des für die Einhaltung arbeitszeitschutzrechtlicher Grenzen erforderlichen Personalbedarfs (z. B. im Rahmen von „opt-out“-Regelungen).
    • Begleitung arbeitszeitschutzrechtlicher Prüfungen durch Aufsichtsbehörde einschließlich gegebenenfalls erforderlicher Vertretung im Verwaltungs- und/oder Bußgeldverfahren.
    • Erarbeitung passender vergütungsrechtlicher Abrechnungsregeln für Sonderarbeitsformen (Bereitschaftsdienst, Rufbereitschaftsdienst, Abgrenzung von Überstunden).

 Texte und Tools

„Wem die Stunde schlägt“, WIRKSAM Herausgeber Holger Menk im Gespräch mit Dr. Christian Schlottfeldt über die Frage, wie sich Arbeitszeit und Arbeitsrecht in der Pflege in Einklang bringen lassen, insbesondere unter Beachtung der jüngsten EuGH-Rechtsprechung und der neuen Arbeitsmodelle, aus: WIRKSAM 01/2020, 40ff
Leseprobe „Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern und Pflege- und Betreuungseinrichtungen – Rechtskonforme Bereitschaftsdienstmodelle“
„Aktiver Bereitschaftsdienst“? – Der Begriff des Bereitschaftsdienstes in Arbeitszeitgesetz, Tarifrecht und Rechtsprechung, aus: ZESAR 10/2010.
Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst: Arbeitszeitrechtliche Aspekte der Anrechnung von Bereitschaftsdienstzeit auf die Regelarbeitszeit mit Jan Kutscher, NZA 2009, 697 ff.
Broschüre „Leitfaden zur Gestaltung und Umsetzung flexibler Arbeitszeitsysteme in Pflege- und Betreuungseinrichtungen“ mit Lars Herrmann, Jana Jelenski und Georg Schnitzler 02/2003